AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH

1.      Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Ihnen als Kunde und uns als Anbieter über Leistungen, die über unsere Homepage www.donaubad.de oder über unseren Online-Shop angeboten und gebucht oder erworben werden können.
1.2    Ihr Vertragspartner ist:

Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH
Wiblinger Straße 55
89231 Neu-Ulm

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Memmingen unter der HRB 16967, vertreten durch die Geschäftsführer Sabine Gauß und Jochen Weis
USt-Identifikations-Nr.: DE 308 246 746

E-Mail:     info@donaubad.de
Telefon-Nr.:     0731 / 9 85 99 0
Telefax-Nr.:     0731 / 9 85 99 29

1.3    Im Rahmen der von Ihnen abgegebenen Bestellung erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.
1.4    Unser Angebot im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher, Unternehmer oder Kaufleute, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland haben und eine Lieferadresse in Deutschland angeben. Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition (§ 13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2.      Vertragsschluss
2.1    Die Präsentation und Bewerbung unserer Angebote auf unserer Homepage oder im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Das Angebot zum Abschluss eines Vertrags geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button „jetzt bestellen“ anklicken bzw. das ausgefüllte Bestellformular per E-Mail, postalisch oder per Telefax an uns übersenden oder eine telefonische Bestellung aufgeben. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Ihr gegebenenfalls nach Ziff. 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
2.2    Nach der Bestellung erhalten Sie eine E-Mail von uns, mit der wir den Zugang der Bestellung bei uns bestätigen. In dieser E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, wir erklären neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme.
2.3    Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
2.4    Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und Ihnen etwaig bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

3.      Widerrufsrecht
3.1    Wenn Sie Verbraucher sind, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
3.2    Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziff. 3.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH, Wiblinger Straße 55, 89231 Neu-Ulm, Telefonnummer 0731 / 9 85 99 0, Telefaxnummer 0731 / 9 85 99 29, info@donaubad.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 – Ende der Widerrufsbelehrung –
3.3       Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
3.3.1    zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
3.3.2    zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.

4.      Lieferbedingungen, Vorkasse, Preise und Versandkosten, Zahlungsbedingungen
4.1    Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
4.2    Sämtliche Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten sind auf unserer Homepage bzw. in unserem Online-Shop angegeben.
4.3    Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß Ziff. 3.2 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (im Übrigen wird auf die sonstigen Widerrufsfolgen verwiesen Ziff. 3.2).
4.4    Der Preis für die gebuchte oder erworbene Leistung ist bei Abholung sofort ansonsten innerhalb von zwei (2) Wochen nach Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
4.5    Sie können nach Ihrer Wahl auf unser angegebenes Konto überweisen, uns eine Einzugsermächtigung erteilen oder bei Abholung bar oder per EC-/Maestro-Karte bezahlen.

5.    Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

6.      Gewährleistung
6.1    Für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
6.2    Etwaig von uns gegebene Garantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von 6.1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln beiliegen.

7.      Haftung
7.1    Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
7.2    In sonstigen Fällen haften – soweit in Ziff. 7.3 nichts abweichendes geregelt ist – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Ziff. 7.3 ausgeschlossen.
7.3    Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

8.    Urheberrecht
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

9.      Anwendbares Recht und Gerichtsstand
9.1    Für die Vertragsbeziehung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2    Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.

10.    Verbraucherschlichtungsstelle

Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen montags bis freitags von 09:00 Uhr bis 16:30 Uhr unter der Telefonnummer 0731 / 958 99 0 oder per E-Mail: info@donaubad.de. Bei Streitigkeiten zwischen der Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH und einem Kunden besteht die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung. Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist nach § 37 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Telefon: +49 7851 79579 40
Telefax: +49 7851 79579 41
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de

Diese Schlichtungsstelle ist eine „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle“ nach § 4 Absatz 2 Satz 2 VSBG.

Die Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH ist nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese finden Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/.